Das Team der TIGGES DCO wünscht Ihnen ein erfolgreiches Jahr 2022!
„Die Zukunft soll man nicht voraussehen, sondern möglich machen“ – Antoine de Saint-Exupéry Lassen Sie uns gemeinsam in ein [...]
Das Team der TIGGES DCO wünscht Frohe Weihnachten & ein wundervolles neues Jahr 2022!
"Mit einem begeisterten Team kann man fast alles erreichen!" - (Tahir Schaha) Gemeinsam mit Ihnen haben wir viel erreicht - [...]
Corona Update: 3G-Regelung am Arbeitsplatz – Was kommt auf Arbeitgeber und Beschäftige zu?
Die Corona-Infektionszahlen sind in Deutschland zuletzt immens gestiegen, vor allem aufgrund der stark ansteckenden Delta-Variante. Zudem ist die Impfquote [...]
Unterlassungsanspruch nach Geschäftsgeheimnisgesetz wegen Weiterleitung an private E-Mail: Keine Wiederholungsgefahr bei Löschung
Löscht ein Mitarbeiter unerlaubt an sich selbst weitergeleitete Geschäftsgeheimnisse seines Arbeitgebers, so führt dies nach Ansicht des LAG Stuttgart [...]
Gesetzesänderung im UWG – Telefonwerbung nur noch unter strengen Vorschriften erlaubt
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wurde mit § 7a UWG seit dem 1. Oktober 2021 um eine [...]
BGH: DSGVO und Auskunftspflicht des Zwangsverwalters
Der BGH hat sich in einem Beschluss vom 15. Juli 2021 mit der Frage befasst, ob der Zwangsverwalter einer [...]
Großbritannien als sicheres Drittland eingestuft
Seit Beendigung der Übergangsphase nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU am 01.01.2021 gilt das Vereinigte Königreich als Drittland [...]
Update: Die neuen Standardvertragsklauseln – Rettungsanker für transatlantischen Datenverkehr
Am 08. September 2021 berichtete die DCO über die neuen Standardvertragsklauseln und deren Einsatz im transatlantischen Datenverkehr. Nun hat [...]
Nutzung von bisherigen Cookie-Einwilligungen oftmals nicht ausreichend
Mit Entscheidung vom 28.05.2020 (DCO berichtete: BGH bestätigt: Einsatz von Marketing-Cookies nur mit aktiver Einwilligung datenschutzkonform) hatte der BGH [...]
OLG Stuttgart: Videoüberwachung im Supermarkt rechtswidrig
Das OLG Stuttgart hat in einem aktuellen Urteil die kamerabasierte Videoüberwachung in einem Supermarkt für rechtswidrig erklärt und den [...]
Grenzen der Auskunft nach Art. 15 DSGVO bei Rechtsmissbrauch
In einer lesenswerten Entscheidung vom 29. Juli 2021 hat sich das LG Wuppertal mit der Reichweite datenschutzrechtlicher Auskunftsbegehren nach [...]
Die neuen Standardvertragsklauseln – Rettungsanker für transatlantischen Datenverkehr
Das Entsetzen und der Aufschrei vieler Branchen war groß, als der EuGH mit seiner „Schrems II“-Entscheidung das EU/US-Privacy-Shield für [...]
Schweizer Datenschutzbehörde akzeptiert die neuen EU-Musterverträge für grenzüberschreitenden Datenaustausch
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat mit Mitteilung vom 27. August 2021 bekannt gegeben, dass sie die neuen [...]
Neue EU-Standardvertragsklauseln beschlossen!
Die Europäische Kommission hat am Freitag (4. Juni 2021) die neuen EU-Standardvertragsklauseln (“Standard Contractual Clauses”, kurz auch „SCC“ genannt) [...]
Digitales Recruiting – schnell, effizient und sicher
Digitale Recruiting-Lösungen sicher und effizient auch für ihr Unternehmen einsetzen – das ist der Wunsch vieler mittelständischer Unternehmen auf [...]
Transatlantischer Datenverkehr nach Schrems II: Licht am Ende des Tunnels?
Seit der EuGH-Entscheidung „Schrems II“ ist der für viele Unternehmen ebenso alltäglich wie notwendige transatlantische Datenverkehr gehörig ins Stocken [...]
Update Microsoft Sicherheitslücke „Hafnium“ – Was Sie jetzt tun sollten
Kürzlich (siehe hier) hatten wir über eine Sicherheitswarnung von Microsoft vor „Hafnium“ berichtet. Gern möchten wir Sie hierzu über [...]
Microsoft warnt vor Hackerangriffen – Sicherheitslücken in der E-Mail-Software Exchange Server entdeckt
Sofern Sie im beruflichen Alltag mit Microsoft arbeiten und hierbei die E-Mail-Software Exchange Server nutzen, möchten wir Sie an [...]
Rekordbußgeld in Niedersachsen: Online-Händler stolpert über Videoüberwachung
Eine schöne Bescherung werden sich die Verantwortlichen des Online-Händlers notebooksbilliger.de (NBB) gedacht haben, als am 21. Dezember 2020 statt [...]
TIGGES von Legal 500 als führende Kanzlei im Bereich Wirtschaftsrecht für die Region Düsseldorf ausgezeichnet
Wir freuen uns sehr, dass die mit uns verbundene Kanzlei TIGGES von Legal 500 Deutschland [...]
Das Team der TIGGES DCO wünscht Frohe Weihnachten & ein fabelhaftes neues Jahr
Schon Wilhelm von Humboldt sagte: "Im Grunde sind es immer die Verbindungen mit Menschen, die dem Leben seinen Wert geben." [...]
Schadensersatz bei DSGVO-Verstößen: Unternehmen droht Ungemach nicht nur durch behördliche Bußgelder
Geht es um mögliche Rechtsfolgen von Verstößen gegen die DSGVO, so liegt der Fokus in der allgemeinen Wahrnehmung stets [...]
Videokonferenzen – Orientierungshilfe der DSK
Am 23. Oktober 2020 hat die Datenschutzkonferenz „DSK“ die „Orientierungshilfe Videokonferenzsysteme“ veröffentlicht, die kürzlich durch eine Checkliste ergänzt wurde. [...]
Update Bußgeld: Hamburger Datenschutzaufsichtsbehörde verhängt 35,3 Millionen Euro Bußgeld gegen H&M Servicecenter
Gemäß Pressemitteilung von 1. Oktober 2020 verhängte der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz- und Informationssicherheit (HmbBfDI) ein Bußgeld in Höhe [...]
Beschäftigtendatenschutz: Rechtliche Aspekte des betrieblichen Einsatzes von Wearables
In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift DGUV forum (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V.) fasst Rechtsanwalt Matthias Klagge, LL.M. die rechtlichen Aspekte des [...]
BVerwG: Insolvenzverwalter erhält keine Auskunft vom Finanzamt
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in einer Entscheidung vom 16.09.2020 den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg vom 26.06.2019 (siehe auch [...]
Videoüberwachung – Orientierungshilfe der DSK
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat heute die im Juli 2020 beschlossene „Orientierungshilfe zur Videoüberwachung für nicht-öffentliche Stellen“ veröffentlicht. Neben den [...]
Arbeitgeber aufgepasst: Drohender Schadensersatz bei Datenschutzverstößen
Seit Einführung der DSGVO ist das Thema Bußgelder im Falle von Verstößen bei vielen Unternehmen ein viel diskutiertes Thema. [...]
BGH bestätigt: Einsatz von Marketing-Cookies nur mit aktiver Einwilligung datenschutzkonform
Die rechtskonforme Nutzung von Cookies gehört zu den Fragen, die Rechtsprechung und Anwender in der unternehmerischen Praxis seit Einführung [...]
Update Bußgeld: Italienische Datenschutzbehörde verhängt knapp 17 Mio. Euro Bugeld wegen unerlaubter Werbeaktivitäten
Millionen-Bußgelder sind eine Seltenheit? Dies galt einmal, die Aussage kann heute kaum mehr guten Gewissens getroffen [...]
EUGH: EU/US-Privacy Shield ist unwirksam – Und nun?
Datentransfers in die USA sind ein sensibles Thema, jedenfalls aus der Perspektive europäischer Bürger und Unternehmen, die sich an [...]
Regelungen zum besonderen Kündigungs- und Abberufungsschutz für Datenschutzbeauftragte im BDSG
Spätestens mit Wirksamwerden der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018 („DSGVO“), kommen Unternehmen um das Thema „Datenschutz“ und damit [...]
How to Home-Office – mobiles Arbeiten, aber sicher! Teil 2:- Best-Practice-Prüfkriterien Datenschutz
Anlässlich der stark gestiegenen Bedeutung des Home-Office im beruflichen Alltag im Zuge der COVID-19-Pandemie hat das Bayerische Landesamt für [...]
How to Home-Office – mobiles Arbeiten, aber sicher! Teil 1: Einmal „Home-Office“ und zurück
Einmal „Home-Office“ und zurück: Vermeidung von Überraschungen für den Arbeitgeber. Im Zuge der COVID-19-Pandemie und der sich entsprechend verändernden [...]
Achtung Sicherheitslücke: BSI warnt vor Nutzung der iOS-Mail-App
Sicherheitslücken bei der Nutzung von Apple-Mailprogrammen sind kein gänzlich neues Thema. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) [...]
Kooperationen als Ausweg aus der Krise – Kartell- und Wettbewerbsrecht in Zeiten von COVID-19
Die Corona-Krise hat Europa fest im Griff. Es brechen Absatzmärkte weg, Lieferzusagen können nicht mehr [...]
Wie teuer ist ein Datenschutzverstoß? Kurzüberblick zum Bußgeldmodell der Datenschutzbehörden in Deutschland
Seit Einführung der DSGVO ist das Thema Bußgelder immer wieder in den Schlagzeilen. Viele Unternehmen [...]
COVID-19: Information zu Finanzierungshilfen auf Bundesebene und in NRW
In den letzten Tagen haben sich die Entscheidungen von Bund und Ländern überschlagen, um im Kampf [...]
White paper: Crisis Management “COVID-19”
COVID-19 is disrupting supply chains worldwide, has rocked stock exchanges, and can lead to business [...]
Whitepaper: Krisenmanagement „COVID-19“
COVID-19 stört weltweit Lieferketten, erschüttert die Börsen und kann durch Quarantänemaßnahmen zu angeordneten Betriebsschließungen [...]
Zwangsgeld in Höhe von 15.000 € wegen unzureichender Auskunftserteilung
Was passiert, wenn eine betroffene Person keine bzw. keine aus ihrer Sicht richtige Auskunft nach Art. 15 DSGVO erhält? [...]
Einsatz von Bodensensoren bei Parkverstößen – Veröffentlichung Quad / Keilholz NJW
Mit dem Einsatz von Bodensensoren soll die Parkraumüberwachung vereinfacht und die Sanktionierung von Parkverstößen erleichtert werden. Dabei stellt sich jedoch [...]
Lunch-Seminar 12.02.2020 Eat, Meet & Lead | „Top Secret – Geschäftsgeheimnisgesetz“
Das neue Jahr beginnen wir bei TIGGES DCO mit einer neuen Eventreihe, zu der wir [...]
Arbeitszeiterfassung mittels Fingerprint
Die Arbeitszeiterfassung durch ein Zeiterfassungssystem mittels Fingerprint ist nicht erforderlich zur Durchführung oder Beendigung des Arbeitsverhältnisses und damit ohne [...]
UPDATE: OLG Naumburg bejaht Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstoß
Hat eine Missachtung der DSGVO auch wettbewerbsrechtliche Folgen? Das OLG Naumburg hat dies mit Urteil [...]
Update Bußgeld: Österreichische Post kassiert 18 Millionen-Euro-Strafe
Seit Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sind bald 1,5 Jahre vergangen. Dass die Schonzeit mit Blick auf [...]
Berliner Datenschutzbeauftragte verhängt Bußgeld gegen Immobiliengesellschaft
Ein ohne stimmiges Löschkonzept genutztes Archivsystem mit Daten von Mieterinnen und Mietern wurde der Deutschen Wohnen [...]
OVG Lüneburg: Insolvenzverwalter steht kein datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch zu
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat in seinem Beschluss vom 26.06.2019 (Az. 11 LA 274/18) entschieden, dass [...]
Weitreichende Entscheidung des EuGH: Cookie-Einwilligung zwingend erforderlich
Mit seiner aktuellen Entscheidung vom 1. Oktober 2019 (Az. C-673/17 „planet49“) stärkt der EuGH weiter die Rechte von Verbrauchern [...]
OLG Köln: Auch Telefon- und Gesprächsnotizen sind personenbezogene Daten
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat am 26.07.2019 ein für die prozessuale Praxis bedeutsames Urteil zur Reichweite des Auskunftsanspruchs nach [...]
Update II zu Facebook Fanpages – Datenschutzbehörden dürfen den Betrieb von Fanpages untersagen
Der Betreiber eines im sozialen Netzwerk Facebook unterhaltenen Unternehmensauftritts (Fanpage) kann verpflichtet werden, seine Fanpage abzuschalten, falls die von [...]
Facebook-Like Button – die nächste Facebook-Entscheidung des EuGH
Nach der im vergangenen Jahr ergangenen Entscheidung zum Thema Facebook-Fanpages (vgl. unsere Berichte aus April 2019 und September 2018) [...]
Einsicht in Lohnlisten mit Klarnamen durch den Betriebsrat – Vereinbar mit dem Datenschutz?
Die Höhe des Arbeitslohns gehört in Deutschland noch immer zu einem der eher sensibleren Gesprächsthemen. Dies sowohl aus Sicht der [...]
Arbeitsrechtliche Fallstricke bei der Benennung des Datenschutzbeauftragten – intern besetzen oder externe Expertise nutzen?
Fast jedes Unternehmen muss sich heute der Verpflichtung stellen, einen Datenschutzbeauftragten (DSB) zu benennen. Insoweit stellt sich die Frage, wer [...]
UPDATE: LG Stuttgart verneint wettbewerbsrechtliche Abmahnfähigkeit von Verstößen gegen die DSGVO
Kann ich einen Wettbewerber wegen eines Datenschutzverstoßes abmahnen? Diese bislang höchstrichterlich noch nicht geklärte Frage hat die Rechtsprechung seit Inkrafttreten [...]
Datenschutzsünder in Italien zur Kasse gebeten – 2 Millionen Euro Bußgeld
Welche Folgen haben Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)? Muss ein Unternehmen bei einer Datenpanne mit der Verhängung eines Bußgeldes rechnen? [...]
GPS-Überwachung im Beschäftigtenverhältnis
Die Überwachung von Firmenfahrzeugen eines Reinigungsunternehmens ist datenschutzwidrig, wenn die Überwachung für die angestrebten Zwecke nicht erforderlich ist und keine [...]
Ein Jahr DSGVO – Bundesländer ziehen erste Bußgeld-Bilanz
Rund 449.000 Euro Strafe sind im ersten Jahr seit Inkrafttreten der DSGVO von den Datenschutzbehörden der Bundesländer verhängt worden. Mehr [...]
Datenschutzbehörde Österreich: Einwilligung in unverschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit Patienten ist unwirksam
Die Kommunikation mit Patienten stellt für Arztpraxen, Kliniken und Apotheke etc. im Zeitalter der Digitalisierung eine große Herausforderung dar. Konträr [...]
Niederländische Aufsichtsbehörde präsentiert eine DSGVO-Bußgeldrichtlinie
Die niederländische Datenschutzbehörde (Autoriteit Persoonsgegevens oder auch Dutch Date Protection Authority genannt) veröffentlichte im März 2019 [...]
Update Facebook Fanpages: DSK fordert weitere Nachbesserung von Facebook
Es sind Fragen, die jeden Betreiber von sogenannten Facebook-Fanpages schon länger beschäftigen. Wie sind die Fanseiten [...]
Erstmalig DSGVO-Bußgeld wegen Verletzung der Informationspflichten
Die Verletzung der Informationspflichten nach Art 14 DSGVO wurde nun erstmals in Europa mit einem Bußgeld in Höhe von ca. [...]
Geschäftsgeheimnisgesetz beschlossen – Ist Ihr Unternehmen vorbereitet?
Paradigmenwechsel für deutsche Unternehmen – Wer Geschäftsgeheimnisse rechtlich schützen will, muss zukünftig nachweisen, dass er Geheimhaltungsmaßnahmen getroffen hat. Ende März [...]
Beschäftigtendatenschutz: Welche Auskünfte muss ein Arbeitgeber erteilen?
Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Baden-Württemberg (Urteil vom 20.12.2018 - 17 Sa 11/18), können Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber nicht [...]
Verstöße gegen die DSGVO – Schonfrist für Bußgelder vorbei?
Knapp 9 Monate nach Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) scheint die von den zuständigen Aufsichtsbehörden gewährte Schonfrist bei der Sanktionierung von [...]
Kartellrechtliche Compliance
Das Kartellrecht oder auch Wettbewerbsrecht regelt, wie Unternehmen im Wettbewerb agieren sollen. Das Kartellrecht will den fairen und unverfälschten Wettbewerb [...]
Videoüberwachung – Stolperfalle Datenschutz!
Die Gründe für eine Videoüberwachung in Betriebsstätten, Ladengeschäften, an der Türklingel oder Eingängen zu Bürogebäuden sind vielfältig. Der Anlass [...]
Achtung Abmahnung: OLG Hamburg bestätigt Abmahnfähigkeit von Datenschutzverstößen – der Einzelfall entscheidet
Nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung (kurz: „DSGVO“) war es nur eine Frage der Zeit, bis vermeintliche Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen nach [...]
Tax Compliance
Tax Compliance heißt eigentlich so viel wie Steuerehrlichkeit – und doch verbirgt sich dahinter so viel mehr. Tax-Compliance Management Systeme [...]
Facebook, Fanpages und die gemeinsame Verantwortlichkeit
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat am 5. September 2018 einen Beschluss zu Facebook Fanpages gefasst. Facebook kündigte in [...]
Versand von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen – Nutzung von WhatsApp & Co
In vielen Unternehmen ist es Normalität, dass Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AUB) per Email oder auch über WhatsApp an den Chef oder die [...]
Compliance als Herausforderung auch für KMU
Natürlich halten wir uns an Recht und Gesetz. Das ist für uns eine Selbstverständlichkeit und dafür brauchen wir keine Compliance-Maßnahmen! [...]
Webtracking und die DSGVO
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat in ihrer Positionsbestimmung vom 26. April 2018 die Ansicht veröffentlicht, dass der Einsatz von Webtracking-Mechanismen, die [...]
Verpflichtung auf die Vertraulichkeit
Das bisherige Datenschutzrecht sah eine sogenannte Verpflichtung auf das Datengeheimnis vor. Diese Verpflichtung war eindeutig im alten [...]
Datenpannen – Vorbeugen, Handhaben, Melden
Das Sprichwort „Wo Menschen arbeiten, passieren Fehler.“ lässt sich auf die Verarbeitung von Daten übertragen, nämlich „Wo Daten verarbeitet werden, [...]
Datenschutzbeauftragter
Brauchen wir jetzt einen Datenschutzbeauftragten? Können wir das selber machen oder sollen wir jemanden beauftragen? Diese [...]
Heilberufe und die DSGVO
Heilberufler kommen täglich mit besonders sensiblen Daten in Kontakt. Da liegt es auf der Hand, dass auch für Arztpraxen, Apotheken [...]