Heute nehmen wir gemeinsam mit Ihnen ein wichtiges Datenschutz-Thema unter die Lupe – und zwar die Rechenschaftspflicht. Zudem möchten wir aufzeigen, warum Unternehmen den Datenschutz nicht als Bremse, sondern sogar als Wettbewerbsvorteil ansehen – und nutzen – sollten. Was genau bedeutet eigentlich Rechenschaftspflicht? Die Rechenschaftspflicht, wie sie in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verankert ist, verlangt von Unternehmen, [...]
Es ist soweit: Unsere neue Serie „DCO Datenschutz 1x1“ geht an den Start! Der Hintergrund zur Serie: Datenschutz ist nicht nur ein Buzzword – in unserer vernetzten Welt ist er von entscheidender Bedeutung. Hinzu kommt, dass wir alle gerne wissen und verstehen möchten, wie unsere persönlichen Daten verwendet werden. Das Ziel unseres „DCO Datenschutz 1x1“? [...]
Mehrere Anläufe und ein Vertragsverletzungsverfahren später ist das Hinweisgeberschutzgesetz endlich verabschiedet. Als in diesem Umfeld beratende Kanzlei freuen wir uns sehr über das baldige Inkrafttreten und sind uns sicher, dass die Einführung eines funktionierenden Hinweisgebersystems die Unternehmenskultur nachhaltig positiv beeinflusst. Das Gesetz wird Unternehmen helfen, ohne Integritätsverluste bestehende Missstände und Fehlverhalten aufzudecken. Gleichzeitig ist [...]
Unfassbar, doch so schnell vergeht die Zeit: Heute vor 5 Jahren fiel der Startschuss für TIGGES DCO! Mit Inkrafttreten der DSGVO war es an der Zeit, neue Wege in der datenschutzrechtlichen Beratung zu gehen. Denn schon damals hat sich schnell gezeigt, was heute immer noch stimmt: Jedes Geschäftsfeld bringt [...]
Ist ein Hinweisgebersystem für den Datenschutz vorgeschrieben? Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) schreiben die Einrichtung eines Hinweisgebersystems nicht vor. Gleichwohl gibt es gerade im Bereich des Datenschutzes vielfältige Einsatzgebiete mit einem echten Mehrwert zur Vermeidung von Datenschutzverstößen, Bußgeldern oder Schadenersatzansprüchen. Gern zeigen wir Ihnen nachfolgend auf, wie [...]
Am 10.02.2023 fand sich der Bundesrat zusammen, um unter anderem über das zuvor vom Bundestag im Dezember beschlossene Hinweisgeberschutzgesetz abzustimmen. Das Gesetz erhielt von den Ländervertretern nicht die notwendige Mehrheit - das Gesetz wurde erst einmal gestoppt! In der Begründung hieß es, gerade kleine Unternehmen würden übermäßig strapaziert. Zudem ginge der Entwurf in der [...]
Die polnische Datenschutzaufsicht hat aufgrund einer Datenschutzverletzung aus 2019 eine empfindliche Geldstrafe gegen den Verantwortlichen (Mobilfunkanbieter “Virgin-Mobile”) ausgesprochen. Durch das Fehlen von angemessenen technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOM) war es möglich, dass Daten von Abonnenten inklusive der Registrierungsbestätigungen durch unberechtigte Personen eingesehen werden konnten. Im ersten Schritt konnte sich der Verantwortliche im Rahmen eines [...]
Dürfen neben Betroffenen auch Wettbewerber datenschutzrechtliche Verstöße abmahnen? Die bereits aus dem UWG bekannte Praxis der Wettbewerberabmahnung hat der BGH nun auch zu datenschutzrechtlichen Fragestellungen dem EuGH zur Klärung vorgelegt. Für Verbraucherverbände wurde diese Möglichkeit bereits bestätigt. Zusätzlich soll der EuGH entscheiden, ob die bei einer Bestellung rezeptpflichtiger Medikamente im Internet anfallenden Daten als [...]
Ein datenschutzrechtlicher Dauerbrenner ist der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO und die mit dieser Norm verknüpften Rechtsfragen. Reichweite und zulässiger Inhalt eines solchen Auskunftsbegehrens sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Verfahren. In arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzverfahren ist der Auskunftsanspruch und der mit seiner Erfüllung für Unternehmen verknüpfte Aufwand regelmäßig ein beliebtes Mittel, [...]
Der europäische Datenschutzausschuss (EDSA = European Data Protection Board), ein Zusammenschluss u.a. der nationalen Datenschutzaufsichtsbehörden, hat zum 19.1.2023 Leitlinien zu den Betroffenenrechten angenommen. Hiermit werden allgemeine Fragen rund um die Ausgestaltung und Beantwortung der Betroffenenrechte beantwortet und über die einzelnen Ländergrenzen hinweg ein einheitlicher Rechtsrahmen für die Bearbeitung von Betroffenenanfragen geschaffen. Im Mittelpunkt der [...]
