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Beschäftigtendatenschutz: Rechtliche Aspekte des betrieblichen Einsatzes von Wearables

In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift DGUV forum (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V.) fasst Rechtsanwalt Matthias Klagge, LL.M. die rechtlichen Aspekte des betrieblichen Einsatzes von Wearables zusammen. Als Wearables werden mobile Kleincomputer bezeichnet, die von Beschäftigten am Körper getragen werden. Zu ihnen zählen beispielsweise Bodycams, Smartphones, Smartwatches, Smart Glasses („Datenbrillen"), Smart Hands („vernetzte Handschuhe") oder Fitnessarmbänder. Sie werden [...]

Beschäftigtendatenschutz: Rechtliche Aspekte des betrieblichen Einsatzes von Wearables2020-11-10T13:14:07+01:00

BVerwG: Insolvenzverwalter erhält keine Auskunft vom Finanzamt

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in einer Entscheidung vom 16.09.2020 den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg vom 26.06.2019 (siehe auch unser Beitrag aus Oktober 2019) bestätigt. Damit ist nunmehr höchstrichterlich entschieden, dass ein Insolvenzverwalter nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO keine Auskunft vom Finanzamt über das Steuerkonto des Insolvenzschuldners verlangen kann. Nach Art. 15 Abs. [...]

BVerwG: Insolvenzverwalter erhält keine Auskunft vom Finanzamt2020-09-24T14:53:30+02:00

Videoüberwachung – Orientierungshilfe der DSK

Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat heute die im Juli 2020 beschlossene „Orientierungshilfe zur Videoüberwachung für nicht-öffentliche Stellen“ veröffentlicht. Neben den allgemeinen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen werden einzelne Fallgruppen, wie z. B. auch die Überwachung von Beschäftigten durch den Arbeitgeber, beleuchtet. Inhaltlich finden sich viele Punkte wieder, die der Europäische Datenschutzausschuss in den Leitlinien zur Videoüberwachung im Januar 2020 [...]

Videoüberwachung – Orientierungshilfe der DSK2020-09-03T21:32:56+02:00

Arbeitgeber aufgepasst: Drohender Schadensersatz bei Datenschutzverstößen

Seit Einführung der DSGVO ist das Thema Bußgelder im Falle von Verstößen bei vielen Unternehmen ein viel diskutiertes Thema. Eine aktuelle Entscheidung des Arbeitsgerichts Düsseldorf (vgl. Urteil des Arbeitsgericht Düsseldorf vom 05.03.2020, Az. 9 Ca 6557/18) hat nun ein weiteres durchaus pikantes Kapitel im Zusammenhang mit DSGVO-Verstößen geschrieben. Bereits allgemein hin bekannt ist der [...]

Arbeitgeber aufgepasst: Drohender Schadensersatz bei Datenschutzverstößen2020-08-13T16:56:13+02:00

BGH bestätigt: Einsatz von Marketing-Cookies nur mit aktiver Einwilligung datenschutzkonform

Die rechtskonforme Nutzung von Cookies gehört zu den Fragen, die Rechtsprechung und Anwender in der unternehmerischen Praxis seit Einführung der DSGVO immer wieder beschäftigt hat. Die jahrelange Debatte hat nunmehr endgültig ein Ende. Denn der BGH hat Farbe bekannt und sich in seiner Entscheidung „Cookie-Einwilligung II“ (Az. I ZR 7/16) abschließend festgelegt: Werbe-Cookies sind [...]

BGH bestätigt: Einsatz von Marketing-Cookies nur mit aktiver Einwilligung datenschutzkonform2020-07-28T17:17:29+02:00

Update Bußgeld: Italienische Datenschutzbehörde verhängt knapp 17 Mio. Euro Bugeld wegen unerlaubter Werbeaktivitäten

Millionen-Bußgelder sind eine Seltenheit? Dies galt einmal, die Aussage kann heute kaum mehr guten Gewissens getroffen werden. Dies zeigt eine Entscheidung der italienischen Datenschutzbehörde. Laut Pressemitteilgung wurde gegen einen Telekommunikationsanbieter ein Bußgeld in Höhe von knapp 17. Mio. Euro verhängt. Gegen einen weiteren Anbieter verhängte die Behörde ein Bußgeld in Höhe [...]

Update Bußgeld: Italienische Datenschutzbehörde verhängt knapp 17 Mio. Euro Bugeld wegen unerlaubter Werbeaktivitäten2020-07-24T15:16:29+02:00

EUGH: EU/US-Privacy Shield ist unwirksam – Und nun?

Datentransfers in die USA sind ein sensibles Thema, jedenfalls aus der Perspektive europäischer Bürger und Unternehmen, die sich an den Standards der DSGVO orientieren. Dass das Schutzniveau für die Übermittlung personenbezogener Daten in die Staaten nicht an europäische Maßstäbe heranreicht, mag in der Sache zunächst nicht mehr überraschen. Mit seinem gestrigen Urteil hat der [...]

EUGH: EU/US-Privacy Shield ist unwirksam – Und nun?2020-07-17T13:37:35+02:00

Regelungen zum besonderen Kündigungs- und Abberufungsschutz für Datenschutzbeauftragte im BDSG

Spätestens mit Wirksamwerden der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018 („DSGVO“), kommen Unternehmen um das Thema „Datenschutz“ und damit einhergehend um die Frage: „Bestellung eines internen oder doch lieber externen Datenschutzbeauftragten?“ nicht mehr herum. Bei der Beantwortung dieser Frage sind nicht nur die zahlreichen Aufgaben und Pflichten, sondern vor allem auch der spezielle Kündigungs- [...]

Regelungen zum besonderen Kündigungs- und Abberufungsschutz für Datenschutzbeauftragte im BDSG2020-06-08T16:39:39+02:00

How to Home-Office – mobiles Arbeiten, aber sicher! Teil 2:- Best-Practice-Prüfkriterien Datenschutz

Anlässlich der stark gestiegenen Bedeutung des Home-Office im beruflichen Alltag im Zuge der COVID-19-Pandemie hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht ein Papier mit Best-Practice-Prüfkriterien hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Regelungen bei Homeoffice veröffentlicht.  Die Aufsichtsbehörde führt dazu aus, dass die aufgeführten Prüfpunkte nicht als abschließend zu betrachten sind, aber im Sinne einer gezielten Prävention von Datenschutzverstößen [...]

How to Home-Office – mobiles Arbeiten, aber sicher! Teil 2:- Best-Practice-Prüfkriterien Datenschutz2020-06-08T11:01:29+02:00

How to Home-Office – mobiles Arbeiten, aber sicher! Teil 1: Einmal „Home-Office“ und zurück

Einmal „Home-Office“ und zurück: Vermeidung von Überraschungen für den Arbeitgeber. Im Zuge der COVID-19-Pandemie und der sich entsprechend verändernden Arbeitswelt hat sich in vielen Unternehmen mittlerweile die Arbeit im „Home-Office“ etabliert. Nicht selten vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer das gelegentliche Arbeiten von zu Hause (alternierende Telearbeit) lediglich durch eine mündliche Vereinbarung. Hierbei wird jedoch häufig [...]

How to Home-Office – mobiles Arbeiten, aber sicher! Teil 1: Einmal „Home-Office“ und zurück2020-06-08T16:46:51+02:00
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